oö.planet #121
AUFSTEHEN FÜR DIE DEMOKRATIE!
Rechte Parteien und rechtsextremistische Gruppierungen sind zur Zeit im Aufwind. Sie spielen mit nostalgischen Themen und Gefühlen, liefern aber keine umsetzbaren Lösungen.
Die zahlreichen Demonstrationen gegen rechts in Deutschland und in Österreich in den letzten und nächsten Wochen könnten ein möglicher Wendepunkt für mehr bürgerschaftliches Engagement sein. Dort finden sich Menschen aus verschiedenen gesellschaftspolitischen Spektren und verschiedenen Regionen zusammen, um den eigenen Standpunkt zu stärken.
Eines kommt da klar hervor, wie der Politikwissenschafter Thomas Kliche von der Hochschule Magdeburg in einem Interview mit der Furche bemerkte: „Die Rechtsextreme sind nicht das Volk und sprechen nicht für das Volk. Der Populismus schürt Hass, entzweit und führt zu keiner Einigkeit. Es geht für die Rechtsextremen nicht immer nur bequem wie im Fahrstuhl aufwärts, weil die Medien sie hofieren und sie nie realitätsfähige Lösungen vorschlagen müssen“.
Die Willensbekundung alleine „gegen rechts zu sein“ wird nicht reichen, den Rechten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Es braucht vor allem langfristige Problemlösungen auf allen Ebenen. Es braucht aber auch die Debatte über die Errungenschaften der liberalen Demokratie. Damit dieser Diskurs kein städtisches Phänomen bleibt, muss er auch in die ländlichen Regionen getragen werden. Da sind vor allem die BürgermeisterInnen und Landeshauptleute sowie die Parteien vor Ort gefordert, klar Stellung zu beziehen gegenüber
autoritären Fantasien und populistischen Anwandlungen.
Diese Debatte muss deshalb auch in den Bierzelten und an den Stammtischen am Land geführt werden. Denn Wahlen werden nach wie vor nicht nur in den Städten entschieden, sondern in den kleinen Gemeinden und hintersten Tälern…
Marco Vanek, Chefredakteur
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